Die Christkatholische Kirchgemeinde Region Olten unter Sachwalterschaft – was heisst das?

Sehr geehrte Gemeindeangehörige

Mit der Demission aller Mitglieder des Gemeinderats Mitte Dezember 2019 hat die Kirchgemeinde ihre Handlungsfähigkeit verloren. Deshalb hat der Regierungsrat mich mit Beschluss vom 17. 12. 2019 als Sachwalter eingesetzt und beauftragt, die Aufgaben der Exekutive der Gemeinde, also sowohl jene des Gemeindepräsidiums als auch des Kirchgemeinderats, zu erfüllen, bis die Ersatzwahlen für den Rest der Amtsperiode 2017 – 2021 erfolgreich durchgeführt worden sind. Das könnte spätestens im Herbst 2020 der Fall sein (falls es für die Wahl des Gemeindepräsidiums zwei Wahlgänge brauchen sollte), eventuell aber auch schon im Sommer. Bis es soweit ist, kümmere ich mich mit Unterstützung durch die Kirchgemeindeschreiberin Simone Soland um die laufenden Geschäfte der Gemeinde, wobei ich ein Augenmerk darauf richte, Entscheidungen zu unterlassen, die für die Gemeinde längerfristig bedeutende finanzielle oder sachliche Konsequenzen nach sich ziehen können. Für die Ersatzwahl des Kirchgemeinderats fasse ich den Abstimmungstermin vom 17. 5. 2020 ins Auge.

Zu meiner Person: Ich bin seit gut drei Jahrzehnten in Solothurn als selbständiger Anwalt tätig. In meiner Wohnsitzgemeinde war ich seinerzeit 4 Jahre Gemeinderat und 12 Jahre Gemeindepräsident.

In den letzten 10, 15 Jahren habe ich einige Sachwalterschaften wahrgenommen, die jeweils in recht kurzer Zeit zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden konnten. Ich bin deshalb optimistisch, das das auch für die Christkatholische Kirchgemeinde Region Olten der Fall sein wird.

Walter Keller
Rechtsanwalt und Notar
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